Beiträge

60 Jahre Römische Verträge – Chaostage am Kapitol

Magazin zur Europawoche 2017
Magazin zur Europawoche 2017

Magazin zur Europawoche 2017

Die Europawoche in Hamburg bietet jedes Jahr im Mai zahlreiche Anlässe, sich mit Themen der Europäischen Union und generell mit politischen und kulturellen Themen auseinanderzusetzen. Das Programmheft sammelt nicht nur die Veranstaltungen der Europawoche, sondern versucht auch, die Bezüge zwischen der Hansestadt und der EU herauszuarbeiten. 2017 steht das Heft unter dem Eindruck des nahenden G20-Gipfels in den Messehallen, aber auch der Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren. Letzteres war eine denkwürdige Veranstaltung, die bereits vieles von dem widerspiegelte, was Europa bis heute ausmacht. Ich habe für das Progammheft, neben anderen Geschichten, einen kleinen Text über den damaligen Gipfel geschrieben.

 

Chaostage am Kapitol

Die Unterzeichnung der Römischen Verträge vor 60 Jahren markiert die Geburtsstunde der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit der Nationen begann eher holprig. Und wohl mit jeder Menge unbedruckter Seiten.

In Rom regnete es in Strömen, als sich die Regierungschefs von Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien, Luxemburg und West-Deutschland am Abend des 25. März 1957 auf dem Kapitolshügel zur Unterzeichnungszeremonie versammelt hatten. Im prächtigen Horatier-und-Curiatier-Saal, heute Teil der Kapitolinischen Museen, unterschrieben sie vor 500 Fotografen drei Verträge: einen über die Einrichtung einer Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), einen über die Gründung einer Europäischen Atomgemeinschaft (EURATOM) sowie das Abkommen über gemeinsame Organe für die Europäischen Gemeinschaften.

Ein historisches Ereignis, denn die Verträge bilden das Fundament einer überstaatlichen Organisation in Europa, der heutigen EU. Trotzdem war der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer nicht gut aufgelegt. „Ich weiß nicht einmal, was ich alles unterschrieben habe“, soll er gestöhnt haben. So jedenfalls verbreitete es damals Der Spiegel, der sich nie eine Spitze gegen den Kanzler entgehen ließ. Doch was auch die Hamburger Journalisten nicht ahnten: Die großen dekorativen Papierstapel, auf die die Staatsmänner ihre Unterschriften gesetzt hatten, bestanden wohl größtenteils aus unbedruckten Blättern. Das war keine böse Absicht, sondern Resultat einer Kette unglücklicher Ereignisse.

Europa, das leere Blatt

Europa, das leere Blatt

Albert Breuer war Mitarbeiter der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), einer ersten Keimzelle Europas, die den Markt für Kohle und Stahl regulierte. Im Frühjahr 1957 war er unter anderem dafür zuständig, die Zeremonie in Rom wie geplant über die Bühne zu bringen. Vor einigen Jahren enthüllte er, wie es dabei drunter und drüber ging.

Während der Tag der Unterschrift immer näher rückte, stritten die Experten im fernen Brüssel immer noch über letzte Formulierungen. Vor 60 Jahren, als es noch kein Internet und kein Fax gab, stürzte das die Mannschaft in Rom nach und nach ins Chaos. Jedes Mal, wenn auf dem Kapitolshügel das Telefon klingelte, mussten wieder Passagen in den Vertragstexten erneuert, in vier Sprachen übersetzt, geschrieben und neu gedruckt werden. Die Vervielfältigungsmaschinen, per Zug nach Rom gebracht, durften jedoch nur im feuchten Keller stehen, da sie sonst Tinte an die historischen Wandgemälde des Hauses gespritzt hätten. Die frisch vervielfältigten Textversionen wurden über Nacht zum Trocknen ausgelegt – und am Morgen von einer ahnungslosen Putzkolonne für Abfall gehalten und entsorgt.

Da auch die Hilfskräfte, von der Universität bereitgestellte Studentinnen und Studenten, zwischenzeitlich in einen Streik getreten waren, blieb Breuer und seinen Leuten am Tag der Unterzeichnung nichts anderes übrig, als unbedruckte Papierstapel auf die Tische der Staatsmänner zu legen. Lediglich Deckblatt und Rückseite waren echt.

Die turbulenten Tage von Rom zeigten schon vieles von dem, was Europa in den vergangenen sechs Jahrzehnten ausgemacht hat: Die Interessen mehrerer Staaten unter einen Hut zu bekommen ist harte Arbeit und erfordert einiges an Organisationstalent. Aber am Ende steht immer ein Kompromiss, ein Vertrag, ein gemeinsamer Schritt nach vorn. Die Zukunft ist offen, ein leeres Blatt Papier, das beschrieben, korrigiert und wieder neu gedruckt wird. Europa bleibt, auch nach 60 Jahren, ein unvollendetes Projekt, dessen Seiten von den Akteuren mit Leben gefüllt werden müssen.

© Torsten Meise, 2017

World Mayor Prize für Bart Somers

Mechelens Bürgermeister Bart Somers | © Torsten Meise

Wie gelingt Integration? Mechelens Bürgermeister Bart Somers hat in den letzten 16 Jahren eine Antwort gefunden – und sie gefällt nicht jedem. Seine kulturelle Offenheit verprellt die Konservativen, sein Eintreten für „Zero Tolerance“, Überwachung und saubere Straßen die Linken. Doch das Resultat seiner Doppelstrategie ist erstaunlich: Während in den Nachbarstädten Brüssel und Antwerpen hunderte Jugendliche für ISIS in Syrien kämpfen, ist niemand aus seiner Stadt diesem Beispiel gefolgt. Und das trotz eines sehr hohen Ausländeranteils. Hat er eine Erfolgsformel gefunden? Viele Beobachter sehen es so, denn Bart Somers hat am 14. Februar 2017 den World Mayor Prize 2016 erhalten. Damit ist er so etwas wie der Welt-Bürger-Meister des Jahres.

Mechelens Bürgermeister Bart Somers | © Torsten Meise

Vorbild: Mechelens Bürgermeister Bart Somers | © Torsten Meise

Ich hatte im Dezember 2016 Gelegenheit, Bart Somers im Europäischen Parlament in Brüssel zu interviewen. Der liberale Politiker nahm hier an einer Plenarsitzung des Ausschusses der Regionen teil. Ein wenig musste das Gespräch zwischen Tür und Angel stattfinden, aber trotzdem hat sich Bart Somers am Ende fast eine Dreiviertelstunde Zeit genommen. Aus dem Gespräch ist ein Porträt für Zeit Online entstanden. An dieser Stelle poste ich noch einmal ein paar Ausschnitte aus dem Interview, weil ich seine Aussagen so bemerkenswert finde.

 

Belgiens Mr. Zero Tolerance

 

Herr Somers, nach den Anschlägen von Paris und Brüssel ist Belgien als Heimat zahlreicher Attentäter in den Fokus der Öffentlichkeit geraten. Viele wohnten in Brüsseler Vororten. Warum ist Ihre Stadt Mechelen dabei etwas Besonderes?

Der Großraum Brüssel/Antwerpen hat 3,5 Millionen Einwohner. Mechelen liegt genau in der Mitte, hat 90 000 Einwohner und ist eine sehr multikulturelle Stadt mit 128 Nationalitäten. 20 Prozent der Einwohner sind Muslime, die meisten aus Marokko und Nordafrika. Unsere Region stellt 8 bis 10 Prozent der insgesamt rund 5000 Europäer, die für ISIS in Syrien kämpfen. 93 kommen aus Antwerpen, 198 aus Brüssel, 28 alleine aus Vilvoorde, einer Nachbarstadt, die nur halb so groß ist wie Mechelen. Und aus meiner Stadt? Niemand!

Hat das damit zu tun, dass Sie in Belgien als „Mr. Zero Tolerance“ gelten?

Vor 15 Jahren hatte Mechelen einen sehr schlechten Ruf. Es war die dreckigste Stadt Belgiens, hatte eine hohe Kriminalitätsrate, leere Geschäfte, die Menschen aus der Mittelschicht verließen die Stadt. Die einzigen, die noch in die Stadt zogen, waren Alte, Arme und Migranten. Heute ist es genau umgekehrt, Mechelen ist eine der attraktivsten und am schnellsten wachsenden Städte in Flandern, sauber und sicher.

Und das schützt Menschen davor, sich zu radikalisieren?

Unser Erfolg steht auf zwei Beinen. Zum einen war und bin ich sehr strikt in Fragen der Sicherheit. Wir haben mehr in die Polizei investiert und haben mehr Kameras im öffentlichen Raum als jede andere Stadt in Belgien. Und wenn es notwendig ist, benutzen wir auch das Zero-Tolerance-Konzept, aber nicht immer. Das zweite Standbein ist jedoch Integration. Wir versuchen, Isolation und Radikalisierung zu verhindern, zu einem sehr frühen Zeitpunkt. Radikalisierung funktioniert wie eine Sekte. Junge Menschen schauen zu einem Vorbild auf und bekommen gesagt, es sei schlecht, Freunde zu haben, die keine Muslime sind. Und dann heißt es, die muslimischen Freunde seien nicht gut, weil sie nicht dem wahren Glauben folgen. Am Ende werden die Jugendlichen vollkommen isoliert und manipuliert. Prävention ist die beste Möglichkeit, dies zu verhindern.

Was genau tun Sie?

Wir müssen Menschen dazu bringen, zuzuhören. Das kann der Lehrer sein, ein Freund, der Trainer im Boxclub. Wir benötigen Vertrauen in der Gesellschaft. Wenn jemand sieht, dass ein Jugendlicher gefährdet sein könnte, kann er ins Rathaus kommen und weiß, dass der Bürgermeister die Familien dieser Jugendlichen als Opfer und als Verbündete sieht. Sie können auch zur Polizei gehen, weil die Polizei kein Feind ist. Vor allem aber akzeptiere ich die Vielfalt als die neue Realität des 21. Jahrhunderts. Darin müssen wir uns alle integrieren. Ich bin Mechelener in der 14. Generation, aber ich habe deshalb keinen Besitzanspruch. Ich bin die erste Generation, die in einem multikulturellen Mechelen wohnt, und es ist meine Stadt genau so wie es die Stadt von Mohammed ist, der erst seit einigen Jahren hier lebt.

Wie ist ihre Stadt mit den Anschlägen in Brüssel umgegangen, die ja beinahe vor Ihrer Haustür stattgefunden haben?

Viele Einwohner von Mechelen arbeiten am Flughafen Zavendem, wo eines der Attentate stattfand. Ich bin am Freitag danach in die größte Moschee der Stadt gegangen, wo tausend muslimische Bürger versammelt waren, und habe eine Rede gehalten. Ich habe gesagt, „Sie sind doppelt Opfer geworden“. Einmal, wie alle anderen, als Bürger, die Angst haben, ermordet zu werden. Aber zweitens auch als Muslime, deren Identität, Religion und Kultur von Terroristen gekidnapped wurde. Sie müssen jetzt erklären, wie und warum sie sich von den Terroristen unterscheiden. Und ich habe gesagt, dass ich ihnen vertraue, dass ich auf ihrer Seite bin und wir uns gegenseitig helfen müssen.

Null Toleranz und Multikulti – Artikel bei Zeit.de | Screenshot

Null Toleranz und Multikulti – Artikel bei Zeit.de | Screenshot

 

„Mr. Tolerance“– Vorbild für Integration

 

Was haben Sie in der Stadt verändert, um Integration zu fördern?

Ein wichtiges Element meiner Politik ist, alles zu tun, um Ghettoisierung zu verhindern. Zu viele Städte in Europa sagen, sie würden die Vielfalt lieben, aber tatsächlich leben sie eben nicht in einer vielfältigen Stadt. Wir leben in Archipelen aus monokulturellen Inseln. Wir leben getrennt, in einer Art Apartheidssystem. Wir sind einander fremd.

Das beginnt bereits bei der Frage, in welche Schule unsere Kinder gehen. Wir haben in Mechelen eine Initiative gestartet, um die Eltern der weißen Mittelschicht davon zu überzeugen, ihre Kinder in die Schule um die Ecke schicken, auch wenn dort der Migrantenanteil sehr hoch ist. So etwas funktioniert nur, wenn sie viele Eltern auf einmal überzeugen, und dann sorgt man für einen Wandel. Wir haben das an vier Schulen geschafft, weil wir garantiert haben, dass wir die Qualität dieser Schulen steigern. Aber wir gehen auch zu den Schulen der weißen Mittelschicht und sagen: Es ist schlecht, wenn weiße Kinder keine farbigen Freunde haben. Wir haben in den Sportvereinen den Ehrgeiz gefördert, Menschen mit unterschiedlichem Hintergrund zu integrieren. Im Fußballverein oder im Boxclub hilft man den Kindern und Jugendlichen auch bei den Hausaufgaben. Und dann müssen die Kids ihre Arbeiten und Zeugnisse zeigen. Und wenn sie nicht gelernt haben, dürfen sie zwei Wochen lang nicht mitspielen.

Ghettoisierung zu verhindern ist auch eine Aufgabe der Stadtentwicklung, was haben Sie in diesem Bereich getan?

Ich habe versucht, möglichst vielfältige Nachbarschaften zu schaffen. Ich habe in armen Vierteln viel in den öffentlichen Raum investiert. Wo andere Städte Vandalismus-resistente Materialien verbauen, haben wir nur die besten Materialien benutzt, die auch in besseren Vierteln und auf unserem großen Marktplatz stehen. Vielleicht stellen wir ein paar mehr Kameras auf und brauchen etwas mehr Polizei, aber wir respektieren alle Einwohner als echte Bürger. Und was ist passiert? Die Mittelschicht ist in diese Viertel zurückgekehrt. Und was macht die? Sie setzt das Viertel auf die politische Agenda, weil es das soziale Kapital dafür hat. Und nach der Schule gehen die Kinder der Mittelschicht erst einmal nach Hause und machen ihre Hausaufgaben. Das sehen die Eltern aus der Nachbarschaft, die vielleicht einen anderen Anspruch haben. Und dann sagen sie ihren Kindern, dass sie das auch so machen sollen, schließlich gehen alle auf die gleiche Schule. Im Endeffekt schaffen wir Sozialarbeiter, die wir nicht bezahlen müssen.

 

Integration ist ein langer Prozess

 

Wie sehen Ihre Bürger das?

Viele Linke kritisieren mich, weil ich für Sicherheit, saubere Straßen und die Durchsetzung des Rechtsstaates sorge. Die Konservativen stören sich daran, das ich Wert auf Integration und Gleichberechtigung lege und eine strenge Antidiskriminierungslinie verfolge. Ich benötige eine offene Gesellschaft, aber die bekomme ich nur, wenn ich für die Einhaltung der Gesetze sorge. Das ist ein langer Prozess, und nicht jede Diskussion ist einfach. Ein Beispiel: Die Muslime hatten den Wunsch, mit dem Kopf Richtung Mekka begraben zu werden. Das war ein großes Problem für viele Bürger. Es hat zehn Jahre gedauert, bis wir den Friedhof entsprechend einrichten konnten. Aber wir haben es geschafft. Warum auch nicht, wo ist das Problem? Wenn jemand so begraben werden will, bitte schön.

Auch andere Städte wie Brüssel investieren in kritische Nachbarschaften und starten soziale Programme. Wie erklären Sie sich, dass aus anderen Städten trotzdem so viele Jugendliche nach Syrien gegangen sind?

Ein Fehler, den viele machen, ist das Denken in Gruppen. Wir müssen aufhören, von „uns“ und „ihnen“ zu reden. Viele Städte glauben, soziale Probleme lösen zu können, indem sie einzelne Gruppen ansprechen. Das Gruppendenken fördert die monokulturellen Nachbarschaften. Sie bekommen ein Klein-Marokko oder ein Klein-Afghanistan. Die Nachbarschaften werden dann geschlossene Gesellschaften. Das muss man aufbrechen, man muss die Ghettos abschaffen, die Menschen emanzipieren. Man muss aufhören, Migranten in eine Ecke zu stellen, man muss sie als echte Bürger behandeln. Und Schritt für Schritt schafft man dann Vertrauen und kann eine Stadt mobilisieren.

 

© für das Interview: Torsten Meise